- 27.05.08

Die „Bremer Klausel“

Andrea Härtel

Die verfassungsrechtliche Sonderregelung des Art. 141 GG

Die Festschreibung des bekenntnisgebundenen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach in Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG wird durch die sogenannte „Bremer Klausel“ des Art. 141 GG eingeschränkt. Danach findet die Bestimmung zum Religionsunterricht keine Anwendung in einem Bundesland, in dem am 1. Januar 1949 eine andere landesrechtliche Regelung bestand.

Seine historischen Wurzeln hat diese verfassungsrechtliche Sonderregelung in der spezifischen konfessionellen Situation Bremens im 19. Jahrhundert. Die innerprotestantischen Gegensätze in der Hansestadt sollten durch die Einführung eines an allgemeinen christlichen Grundsätzen ausgerichteten Unterrichts in biblischer Geschichte anstelle des nach Bekenntnissen getrennten Religionsunterrichts überwunden werden. Im Parlamentarischen Rat fand diese hanseatische Besonderheit dann, trotz heftiger Gegenwehr von kirchlicher Seite, in Art. 141 GG Berücksichtigung – die „Bremer Klausel“ war geboren.