Religions- und Weltanschauungsunterricht

Deutschland

Der Bereich des Schulwesens unterliegt in der Bundesrepublik Deutschland der ausschließlichen Entscheidungsbefugnis der Länder. Kurz gesagt: Bildung ist Ländersache. Dennoch enthält das Grundgesetz einige Regelungen zum Schulwesen, unter anderem auch zum Religionsunterricht. So wird in Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG der Religionsunterricht an öffentlichen Schulen zum ordentlichen Lehrfach erklärt – mit Ausnahme der Bundesländer, die wie Berlin unter die „Bremer Klausel“ des Art. 141 GG fallen. Über die Teilnahme am Religionsunterricht können jedoch die Erziehungsberechtigten, bzw. ab dem 14. Lebensjahr das religionsmündige Kind, uneingeschränkt selbst bestimmen (Art. 7 Abs. 2 GG). Niemand, auch nicht das Lehrpersonal, kann zur Teilnahme an einem bekenntnisgebundenen Unterricht gezwungen werden – die negative Religionsfreiheit jedes Einzelnen bleibt gewahrt .

 

Berlin

Durch die Einführung des gemeinsamen Ethikunterrichts zum Schuljahr 2006/07 hat sich am Status des Religions- und Weltanschauungsunterrichts in Berlin nichts geändert. Die vom Berliner Abgeordnetenhaus am 23. März 2006 beschlossene Änderung des Schulgesetzes berührt nicht die Bestimmungen über den Religions- und Weltanschauungsunterricht. Dieser ist auch weiterhin als uneingeschränkt freiwilliges Zusatzangebot der verschiedenen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin vorgesehen und wird vom Land Berlin sowohl in finanzieller als auch organisatorischer Hinsicht großzügig unterstützt. So stellt das Land Berlin angemessene Räumlichkeiten zur Verfügung, hält wöchentlich zwei Unterrichtsstunden im Stundenplan der Klassen frei und übernimmt bis zu 90 Prozent der Personal- und Sachkosten für den Religions- und Weltanschauungsunterricht.