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"Pro Reli" kündigt Fortsetzung des Volksbegehrens an

Sven Lüders

Am 22. September 2008 will die Initiative "Pro Reli" mit der zweiten Stufe ihres Volksbegehrens zur Einführung eines Wahlpflichtunterrichts Religion beginnen. Nachdem das Berliner Abgeordnetenhaus das Vorhaben in seiner Sitzung am 29. Mai mehrheitlich abgelehnt hatte, kündigte der Verein nun an, die zweite Stufe des Volksbegehrens zu starten.

Im vergangenen Jahr hatte die Initiative "Pro Reli" nach Angaben der Senatsverwaltung 34.472 Unterstützer/innen für ihre Volksinitiative gewonnen. Das Berliner Parlament hatte mit Verweis auf die Ziele des 2006 eingeführten Ethikunterrichts eine Gleichstellung von Bekenntnis- und religionskundlichem Unterricht abgelehnt.

Deshalb will die Initiative "Pro Reli" am 22. September 2008 mit der Sammlung von Unterschriften für das Volksbegehren zur Änderung des Berliner Schulgesetzes beginnen. Ihr bleiben dann vier Monate Zeit (bis zum 21. Januar 2009), um 170.000 Berlinerinnen und Berliner zur Unterstützung des Begehrens zu gewinnen. Das Quorum entspricht 7% der Wahlberechtigten und ist in Artikel 63 der Berliner Landesverfassung vorgesehen, damit ein landesweites Volksbegehren erfolgreich ist. Sollte "Pro Reli" diese Hürde schaffen, könnte im nächsten Jahr ein Volksentscheid über die Frage stattfinden.  

Wie die Initiative "Pro Reli" mitteilte, wird sie auch in der zweiten Stufe des Volksbegehrens von den beiden christlichen Kirchen sowie einigen Parteien (insbes. der CDU Berlin und der Berliner FDP) unterstützt.